Vortrag: Justizielle Medienarbeit im Strafverfahren

07. Januar 2020, 12:15 Uhr

am Donnerstag, 09. Januar 2020 um 19.00 Uhr

im EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München

von Prof. Dr. Robert Esser (Universität Passau) und OStAin Anne Leiding (Pressesprecherin StA München I)

 

Schon vor einiger Zeit hatten wir mitgeteilt, dass Professor Esser und Professor Zöller mit dem Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) einen Gesetzentwurf für eine die Pressefreiheit und das Persönlichkeitsrecht schützende Auskunftsbereitstellung im Strafverfahren verfasst haben. Professor Esser hat sich freundlicherweise bereit erklärt, diesen für die Mitglieder der Initiative zu präsentieren. Der Gesetzesentwurf kann hier angerufen werden.

OStAin Anne Leiding hat sich freundlicherweise bereit erklärt, sich für eine Diskussion zur Verfügung zu stellen, um die Sicht der Justiz auf dieses hochsensible Thema darzustellen. Da der Datenschutz eine immer größere Rolle einnehmen wird und auch schon Rechtsprechung dieses Thema (im weiteren Sinne) im Blick hat (vgl. VerfGH Berlin, Beschl. v. 24.01.2018 - 20 A/18, StraFo 2018 109 ff.: Der Angeklagte und sein Verteidiger sind nicht verpflichtet, vor Aufruf der Sache für Film- und Fotoaufnahmen im Sitzungssaal anwesend zu sein), wird sich eine spannende Diskussion ergeben.

Wie immer gibt es für Mitglieder der Initiative einen FAO-Nachweis.