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Systemadministrator

Rechtsanwalt Christoph Schönhofer

Weißenburgstraße 23, 93055 Regensburg

Tel.: +49 941 467 188 99

Fax: +49 941 467 188 99

E-Mail: c.schoenhofer@ra-schoenhofer.de

 

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84GHz :: Raum für Gestaltung
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Copyright und Hinweise nach § 6 TDG

Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V., c/o RA Prof. Dr. Jan Bockemühl, Klenzestr. 12, 93051 Regensburg, Telefax: 0941-28073549, e-mail: strafverteidigerinitiative@kanzlei-bockemuehl.de

Hier finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Hinweise nach § 6 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG):

1. Zu § 6 Ziffer 1 TDG:
a. Den Namen und die Anschrift des Vereins der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." entnehmen Sie bitte dem hiesigen "Impressum" und dem "Copyright".

b. Die Namen und Anschriften der Vorstandsmitglieder des Vereins der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." entnehmen Sie bitte dem hiesigen Eintrag über den "Vorstand" und den Einträgen unter "Visitenkarten".

2. Zu § 6 Ziffer 2 TDG:
a. Die Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Verein der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." ermöglichen, entnehmen Sie bitte dem hiesigen Eintrag über das "Impressum" und den "Kontakt".

b. Die Adressen der elektronischen Post (e-mail) des Vereins der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." lauten info@strafverteidiger-bayern.de.

3. Zu § 6 Ziffer 3 TDG:
Der Verein der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." benötigt keine behördliche Zulassung. Das zuständige Registergericht wäre jedoch das Amtsgericht München.

4. Zu § 6 Ziffer 4 TDG:
Der Verein der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." ist im Vereinsregister des Amtsgerichts München unter der Register-Nr. VR 10054 eingetragen.

5. Zu § 6 Ziffer 5 TDG:
a. Zu Buchstabe a dieser Vorschrift:

Die Mitglieder des Vereins der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." sind vorallem "Rechtsanwältinnen" und "Rechtsanwälte". Es können aber auch Studenteninnen und Studenten der Rechtswissenschaften sowie Rechtsreferendarinnen bzw. Rechtsreferendare sein.

Soweit die Mitglieder "Rechtsanwältinnen" oder "Rechtsanwälte" sind, gehören sie nach ihrem jweiligen Kanzleisitz der für diesen Sitz örtlich zuständigen Rechtsanwaltskammer an. Diese jeweils für das einzelne Mitglied zuständige Rechtsanwaltskammer entnehmen Sie bitte der jeweiligen "Visitenkarte" im hiesigen Verzeichnis der "RechtsanwätInnen".

Die hier verwendete Berufsbezeichnung "Rechtsanwältin" bzw. "Rechtsanwalt" wird innerhalb des Staates der Bundesrepublik Deutschland von den einzelnen Landesjustizverwaltungen der einzelnen Bundesländer verliehen.

Soweit die einzelnen Mitglieder eine weitere Berufsbezeichnung haben, welche der Berufsbezeichnung einer "Rechtsanwältin" bzw. eines "Rechtsanwaltes" im Sinne der "Bundesrechtsanwaltordnung" bzw. der "Berufsordnung für Rechtsanwälte" entsprechen, etwa "Avvocato" in Italien, "Abbogado" in Spanien, "Barrister" oder "Solicitor" in Großbritannien etc. entnehmen Sie diese bitte der jeweiligen "Visitenkarte" im hiesigen Verzeichnis der "RechtsanwätInnen".

b. Zu Buchstabe b dieser Vorschrift:

Die gesetzliche Berufsbezeichnung der einzelnen Mitglieder des Vereins der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." ist "Rechtsanwältin" bzw. "Rechtsanwalt".

Soweit die einzelnen Mitglieder eine weitere Berufsbezeichnung haben, entnehmen Sie dies bitte der jeweiligen "Visitenkarte" im hiesigen Verzeichnis der "RechtsanwätInnen".

c. Zu Buchstabe c dieser Vorschrift:

Die berufsrechtlichen Regelungen für "Rechtsanwältinnen" und "Rechtsanwälte" finden sich in folgenden Vorschriften:
 

  • in der "Bundesrechtsanwaltsordnung" - BRAO,
  • in der "Berufsordnung für Rechtsanwälte" - BORA,
  • in der "Fachanwaltsordnung" - FAO,
  • im "Rechtsanwaltsvergütungsgesetz" - RVG
  • in dem "Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland" - EuRAG, sowie
  • in den "Standesregeln des Rates der Anwaltschaften der Europäischen Union" - CCBE.

Diese berufsrechtlichen Regelungen sind unter der URL der Bundesrechtanwaltskammer www.brak.de sowie unter der URL der CCBE www.ccbe.org zugänglich.

6. Zu § 6 Ziffer 6 TDG:
Der Verein der "Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V." ist nicht umsatzsteuerpflichtig. Er benötigt daher auch keine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27 a des Umsatzsteuergesetzes.

Noch ein Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998, Az. 312 O 85/98, hat das LG Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer Homepage durch die Anbringung von "links" die Inhalte dieser gelinkten Seite u. U. mitzuverantworten habe. Dies kann nach dem Urteil des LG Hamburg nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Homepage ausdrücklich von diesen Inhalten der gelinkten Seiten distanziert.

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